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Die Eintragung einer Marke können Sie schriftlich oder elektronisch beantragen: Wenn Sie die Eintragung schriftlich beantragen möchten:

  • Laden Sie das Formular online herunter, drucken und füllen Sie es aus und fügen Sie die erforderlichen Unterlagen hinzu.
  • Reichen Sie die Antragsunterlagen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein
  • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.
  • Zahlen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr innerhalb von 3 Monaten ab Einreichung der Anmeldung.
  • Das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann.
  • Eventuell werden Sie zu einer Stellungnahme und zur Vervollständigung der Anmeldung aufgefordert.
  • Sind sämtliche Voraussetzungen gegeben, wird die Marke eingetragen und Sie erhalten die Eintragungsurkunde mit dem dazugehörigen Registerauszug.
  • Mit dem Tag der Eintragung entsteht der Markenschutz.
  • Die Eintragung wird zusätzlich im amtlichen elektronischen Markenblatt veröffentlicht.
  • Der Markenschutz endet 10 Jahre nach dem Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können das Schutzrecht gegen eine Gebühr beliebig oft um 10 Jahre verlängern.
  • Stellt sich bei der Prüfung heraus, dass Ihrer Anmeldung Eintragungshindernisse entgegenstehen, erhalten Sie eine schriftliche Beanstandung. Können diese Bedenken nach Prüfung Ihrer Stellungnahme nicht fallengelassen werden, wird die Anmeldung mit einem Beschluss (gegebenenfalls teilweise) zurückgewiesen. Diese Entscheidung können Sie nochmals mit einem kostenpflichtigen Erinnerungs- oder Beschwerdeverfahren überprüfen lassen.

Wenn Sie die Eintragung elektronisch beantragen möchten:

  • Sie können Ihren Antrag über den Dienst "DPMAdirektWeb" stellen, er ist dann ohne Unterschrift und ohne elektronische Signatur gültig. Sie werden in wenigen Schritten durch die Anwendung geführt.
  • Wenn Sie Ihren Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen möchten, können Sie dafür den kostenlosen Dienst "DPMAdirektPro" nutzen.
  • Sie brauchen dafür
    • eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser,
    • die Anmelde-Software "DPMAdirektPro", um die Anmeldedokumente erstellen und validieren zu können.
  • Überweisen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr
  • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.

Das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann.