Ablösebeträge bleiben im Sanierungsgebiet

Für den „Historischen Stadtkern“ von Haldensleben haben 24 Jahre Städtebauförderung wie eine Verjüngungskur gewirkt. Inzwischen sind alle Straßen und Plätze erneuert, die meisten Gebäude saniert, Parkplätze angelegt sowie Freianlagen gestaltet worden. Seit 1991 sind aus dem Förderprogramm Stadtsanierung rd. 42 Mio. € investiert worden. Zusätzlich sind fast 14 Mio. € aus den Programmen Stadtumbau und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren in das Sanierungsgebiet geflossen.

Für die Erneu­erung von Straßen werden Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet nicht zur Zahlung von Straßenaus­baubeiträgen herangezogen. Im Baugesetzbuch ist festgelegt, dass die Eigentümer einen Aus­gleichsbetrag für Bodenwertsteigerungen zahlen, die durch die Sanierungsmaß­nahmen be­wirkt worden sind. Der Gutach­teraus­schuss hat die sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen ermittelt. Sie liegen in den einzelnen Bodenrichtwertzonen zwischen 1,00 € und 9,00 € pro m² Grundstücksfläche. In der Regel sind die Ausgleichsbeträge nach Aufhebung der Sanierungssatzung zu entrichten. Da die Sanierung des Gebietes dann abgeschlossen ist, sind diese Beträge ggf. anteilig an die Fördermittelgeber Bund und Land abzuführen.

Die Grundstückseigentü­mer müssen mit der Zahlung des Ausgleichsbetrages jedoch nicht bis zum Abschluss der Sanie­rung warten. Ab 2009 hatte die Stadt angeboten, die Ausgleichsbeträge vorzeitig abzulösen. Diese Möglichkeit haben bisher rd. 60 % der Grundstückseigentümer genutzt. Die erzielten Einnahmen von rd. 350 T€ konnten unmittelbar zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen eingesetzt werden.

Unter Berücksichtigung der Verzinsung und der Wartezeit bis zum Abschluss der Sanierung sind seinerzeit Abschläge berücksichtigt worden, die 2009 bei 20 % lagen und sich jährlich um 4 % verringerten. Diese Regelung ist 2013 ausgelaufen. Der Stadtrat hat am 3. Dezember 2015 beschlossen, die Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung erneut anzubieten. Bei Zahlung bis zum 31.08.2016 wird ein Abschlag von 2 % gewährt. Die Einnahmen bleiben im Sanierungsgebiet und stehen zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung. Die betreffenden Grundstückseigentümer werden ab Januar 2016 durch die Stadt angeschrieben und erhalten ein Antragsformular für eine Ablösevereinbarung. Ansprechpartnerinnen bei der Stadt sind Frau Albrecht (Tel.: 479-371) und Frau Schneemann (Tel.: 479-365).

Die Zahlung des Aus­gleichsbetrages über eine Ablösevereinbarung ist endgültig. Die Grundstückseigen­tümer werden bei Abschluss der Sanierung nicht noch einmal zur Kasse gebeten. Die Aufhebung der Sanierungssatzung wird voraussichtlich im Jahr 2017 erfolgen. Alle Grundstückseigentümer, die den Ausgleichsbetrag bis dahin nicht vorzeitig abgelöst haben, werden dann durch Bescheid von der Stadt zur Zahlung aufgefordert.

Hier herunterladen:
Antrag auf Ablösung des Ausgleichsbetrages
Karte des Gutachterausschusses

Fragen und Antworten zum Thema Ablöse